Scholz stellt Ergebnisse vor: Steuerschätzung in Zeiten schwächelnder Konjunktur

Die Bundesregierung muss sich darauf einstellen, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln wie bisher.

Unter den Vorzeichen einer schwächeren Konjunktur stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) heute (15.00 Uhr) in Berlin die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung vor. Erwartet werden für die kommenden Jahre zwar weiter steigende Einnahmen - aber lange nicht mehr so große Zuwächse. Das könnte die Debatte über Scholz’ schwarze Null weiter anheizen.

Im laufenden Jahr könnte der Bund Berichten zufolge aber trotzdem noch überraschende Überschüsse einfahren - auch, weil die Zinsen niedriger sind als erwartet und viele Investitionsmittel nicht abgerufen werden.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung kommt zweimal im Jahr zusammen, im Frühjahr und Herbst. Darin sitzen Experten der Bundesregierung, der fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, des Statistischen Bundesamts, der Bundesbank, des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland, Vertreter der Länderfinanzministerien sowie der Kommunen. Sie gehen die erwarteten Einnahmen bei allen Steuerarten durch und rechnen diese dann zusammen.



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