Neuer EU-Außenbeauftragter zu Antrittsbesuch bei Außenminister Maas

Der neue EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kommt am Montag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin (Pk 10.30 Uhr). Bei seinem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wird es nach Angaben des Auswärtigen Amts um aktuelle außen- und sicherheitspolitische Fragen gehen. Der ehemalige spanische Außenminister Borrell ist seit Anfang Dezember unter EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) für die Außen- und Sicherheitspolitik zuständig.

Zuletzt war Borrell in dieser Funktion am Sonntag vor einer Woche anlässlich der internationalen Libyen-Konferenz in Berlin. Die zwölf Teilnehmerstaaten verpflichteten sich damals zu einer Einhaltung und stärkeren Kontrolle des Waffenembargos für das Krisenland. Nach Angaben der Vereinten Nationen verstoßen jedoch einige der Gipfelteilnehmer weiter massiv gegen das Embargo.



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