Trump rühmt in Rede zur Lage der Nation die eigene Politik

US-Präsident Donald Trump hat in seiner Rede zur Lage der Nation seine Politik der vergangenen Jahre gerühmt. "Vor drei Jahren haben wir das großartige amerikanische Comeback gestartet", sagte Trump am Dienstagabend (Ortszeit) im US-Repräsentantenhaus in Washington zum Auftakt seiner Ansprache vor den Abgeordneten und Senatoren. "Heute Abend stehe ich vor Ihnen, um die unglaublichen Ergebnisse mit Ihnen zu teilen."

Es gebe mehr Arbeitsplätze, das Einkommen der Bevölkerung wachse, die Kriminalität gehe zurück, und die USA würden international wieder respektiert. "In nur drei kurzen Jahren haben wir die Mentalität eines amerikanischen Niedergangs zertrümmert", sagte der Präsident. "Wir schreiten mit einer Geschwindigkeit voran, die vor Kurzem noch unvorstellbar gewesen wäre, und wir werden nie kehrtmachen."

Er habe mit dem Abbau von Regulierungen und mit Steuersenkungen die US-Wirtschaft wiederbelebt, sagte Trump, der immer wieder die Regierung seines Vorgängers Barack Obama kritisiert hat. Außerdem habe er sich für "faire und gegenseitige Handelsabkommen" mit anderen Ländern eingesetzt. Die republikanischen Senatoren und Abgeordneten quittierten Trumps Rede immer wieder mit kräftigem Applaus und erhoben sich von ihren Sitzen.

Trump hielt seine Rede am Vorabend der Abstimmungen über seine Amtsenthebung im US-Senat, die den Abschluss des sogenannten Impeachment-Prozesses bedeuten. Eine Amtsenthebung Trumps gilt jedoch als ausgeschlossen, weil seine Republikaner im Senat die Mehrheit stellen und fest hinter dem Präsidenten stehen. Für eine Amtsenthebung wäre zudem eine Zweidrittelmehrheit nötig - eine sehr hohe Hürde.

Seine Rede hielt Trump zudem just an jenem Ort, in dem das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn Mitte Dezember eingeleitet worden war. Im Repräsentantenhaus haben die oppositionellen Demokraten die Mehrheit.

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