Bundesgericht entscheidet : Polizist kämpft für eine Tätowierung auf dem Unterarm

Ein Polizist aus Bayern möchte eine tätowierte Erinnerung an seine Flitterwochen auf dem Unterarm tragen. Dafür klagt er seit Jahren - bisher erfolglos. Nun wird ein entscheidendes Urteil erwartet.

Seit sieben Jahren kämpft ein Polizist aus Bayern um eine Tätowierung auf seinem Unterarm. Den Schriftzug «Aloha» will der 43-Jährige dort für immer tragen - als Erinnerung an seine traumhaften Flitterwochen auf Hawaii.

Bisher verbietet ihm sein Dienstherr das Tattoo. Und auch die Klage des Beamten aus Mittelfranken blieb bislang erfolglos. Nun soll heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein höchstrichterliches Urteil sprechen (Az.: BVerwG 2 C 13.19). Es wird im Laufe des Tages erwartet.

Verhandelt wird ab 10.00 Uhr über die Revision gegen ein Urteil des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in München. Die Richter des VGH hatten sich auf das Beamtengesetz des Freistaates gestützt. Demnach darf das Innenministerium Regelungen zum Erscheinungsbild der Beamtinnen und Beamten treffen. Und dazu zählten neben Vorgaben zu Haaren und Bärten auch «sonstige nicht sofort ablegbare Erscheinungsmerkmale» - wie eben Tätowierungen.

Der Anwalt des Polizisten, Christian Jäckle, sieht dagegen einen zu schweren Eingriff in das Persönlichkeitsrecht seines Mandanten. Außerdem seien Tätowierungen schon lange kein Aufregerthema mehr, auch nicht bei der Polizei, sondern in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Während Bayern Tattoos im sichtbaren Bereich verbietet, sind andere Bundesländer weniger streng. Berlin duldet Tattoos minderer Größe, Rheinland-Pfalz schreibt vor, dass sie abgedeckt werden müssen.



Click here for more...
from #Bangladesh #News aka Bangladesh News Now!!!

Kommentare

Kommentar veröffentlichen

Beliebte Posts aus diesem Blog

News zum Coronavirus: Arbeitsminister Heil fordert massive Homeoffice-Nutzung und kündigt Kontrollen an

RKI meldet 1148 Todesfälle und knapp 16.000 Neuinfektionen +++ WHO warnt vor Kollaps der Kliniken in Amerika +++ News zur Coronavirus-Pandemie im  stern -Ticker. Alle Nachrichten rund um den Corona-Gipfel von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten und -präsidentinnen am gestrigen Dienstag können Sie hier nachlesen. Liveblog Corona-Beratungen am 19. Januar   RKI meldet 1148 Todesfälle und knapp 16.000 Neuinfektionen Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 15.974 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 1148 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie das RKI am Morgen bekanntgab. Vor genau einer Woche hatte das RKI 19.600 Neuinfektionen und 1060 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet. "Nach einem starken Anstieg der Fallzahlen Anfang Dezember, einem Rückgang während der Feiertage und einem erneuten Anstieg in der ersten Januarwoche sinken die Fallzahlen in den meisten Bundesländern ...
Mehr anzeigen

Klingelton von gestohlenem Handy verrät mutmaßlichen Dieb

Das Klingeln eines gestohlenen Handys hat einen Dieb in Aachen verraten. In einer Kirche habe der 39-Jährige ein Handy entwendet, das ein anderer Mann zuvor zum Aufladen weggelegt habe, teilte die Polizei in der Nacht zum Mittwoch mit. Dass sein Handy gestohlen worden war, bemerkte der Mann ebenso wie die plötzliche Abwesenheit des 39-Jährigen. Daraufhin erstattete er Anzeige. Anschließend kehrte er in die Kirche zurück und sah, dass der 39-Jährige auch wieder in der Kirche war. Bis die Polizei eintraf hielt der Mann den 39-Jährigen gemeinsam mit anderen Zeugen fest. Das Klingeln eines gestohlenen Handys hat einen Dieb in Aachen verraten. In einer Kirche habe der 39-Jährige ein Handy entwendet, das ein anderer Mann zuvor zum Aufladen weggelegt habe, teilte die Polizei in der Nacht zum Mittwoch mit. Dass sein Handy gestohlen worden war, bemerkte der Mann ebenso wie die plötzliche Abwesenheit des 39-Jährigen. Daraufhin erstattete er Anzeige. Anschließend kehrte er in die Kirche zurü...
Mehr anzeigen

Umdenken in der Krise: Wie die Bahn sich mit Desinfektionsmitteln selbst versorgt

Die Bahn betreibt ein weitgefächertes Netz aus kleineren Unternehmen. Neben der Verwaltung und dem Schienenpersonal gibt es unter anderem ein Labor für Bodenuntersuchungen - und das stellt in der aktuellen Krisenzeit ein wichtiges Mittel her. In einem unscheinbaren Industriegebiet am Rande von Brandenburg an der Havel wirbeln an diesem Nachmittag drei Chemielaboranten in einer kleinen Lagerhalle. Ausgestattet mit Gesichtsschutz und Messbehältern mischen sie nach und nach in Hunderten Kanistern Desinfektionsmittel für die Deutsche Bahn an. Insgesamt etwa 1000 Liter des Handdesinfektionsmittels gingen hier in etwa täglich raus, sagt die Leiterin des Umweltlabors der Bahn, Tabea Mettler-Altmann. Die Arbeit sei kein Hexenwerk, betont Mettler-Altmann. Wer eine hochmoderne Abfüllanlage erwartet, wird enttäuscht. «Die Herstellung des Desinfektionsmittels ist eine simple Labortätigkeit.» Die Mitarbeiter stellten das Gemisch neben dem normalen Tagesbetrieb her, so Mettler-Altmann. «Das is...
Mehr anzeigen