Erstmals Beratung von Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Im Anschluss an die Sitzung des Bundeskabinetts (09.30 Uhr) kommt am Mittwoch erstmals der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus zusammen.

Im Anschluss an die Sitzung des Bundeskabinetts (09.30 Uhr) kommt am Mittwoch erstmals der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus zusammen. Das Gremium unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) war Mitte März als eine Konsequenz aus den Anschlägen von Hanau eingerichtet worden.

In Hanau hatte der 43-jährige Tobias R. am 19. Februar aus fremdenfeindlichen Motiven neun Menschen erschossen. Später wurden er und seine Mutter in der Wohnung der Eltern tot aufgefunden. Die Tat hatte bundesweit Entsetzen ausgelöst. Besonders Migrantenverbände nahmen sie zum Anlass, um unter anderem auf die besondere Gefährdung von Ausländern oder Deutschen mit Migrationshintergrund durch Rassisten und Rechtsextremisten hinzuweisen.



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