News am Wochenende: Ecuadors Präsident verhindert Gesetz für Notfall-Abtreibungen

Trump schürt weiter Zweifel an Machtübergabe nach Wahl +++ Über 100 Wale nach Massenstrandung in Australien gerettet +++ Suche nach Atommüll-Endlager tritt in neue Phase +++ Die Nachrichten des Wochenendes.

Aktuelle Top-Meldung: 

Ecuadors Präsident verhindert Gesetz für Notfall-Abtreibungen

Der ecuadorianische Präsident Lenin Moreno hat ein Gesetz abgelehnt, mit dem Abtreibungen in medizinischen Notfällen erlaubt werden sollten. Moreno  habe sein Veto gegen den zuvor vom Parlament verabschiedeten Entwurf eingelegt, erklärte seine juristische Beraterin Johana Pesántez am Freitag (Ortszeit) in Quito.

Eine Mehrheit der Abgeordneten hatten den Gesetzentwurf im August angenommen. Er sah vor, Schwangerschaftabbrüche straffrei zu stellen, wenn die Gesundheit der Frau oder des Ungeborenen in Gefahr sind. Krankenhäusern und Medizinern sollte es verboten werden, eine Behandlung in solchen Fällen abzulehnen. Die Ärzte sollten verpflichtet werden, Vertraulichkeit zu wahren. In Ecuador steht Abtreibung unter Strafe. Ausnahmen gibt es nur, wenn das Leben der Schwangeren in Gefahr ist oder die Schwangerschaft Folge einer Vergewaltigung durch einen geistig Behinderten ist. Moreno begründete sein Veto im Onlinedienst Twitter damit, es entspreche "nicht den aktuellen Bedürfnissen der Bevölkerung". Die Abgeordneten sollten einen neuen Gesetzentwurf ausarbeiten.

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+++ 8.03 Uhr: Rückruf für VW Amarok - Problem bei weltweit 200.000 Autos +++

Bei Volkswagen steht ein Rückruf des Pick-ups Amarok an. In weltweit rund 200 000 Exemplaren des Modells gibt es laut dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Probleme mit der Fixierung des Reserverads. Dieses könnte "aufgrund eingeschränkt funktionsfähiger Befestigung in den Verkehrsraum gelangen", heißt es bei der Flensburger Behörde. "Die Maßnahme ist hier beschieden." In Deutschland seien nach derzeitigem Stand wohl nur relativ wenige Fahrzeuge betroffen - etwa 9000. VW erklärte, der Rückruf selbst sei noch nicht angelaufen. Als nächsten Schritt erwartet das KBA, dass der Autohersteller den Antrag auf die Daten der betroffenen Amarok-Halter stellt, so dass die Aktion vorbereitet werden kann. Es geht um Autos der Baujahre 2016 bis 2020. 

+++ 7.46 Uhr: Rede-Duell Laschet, Merz und Röttgen bei der Jungen Union +++

Die drei Anwärter auf den CDU-Vorsitz treffen bei einer Online-Veranstaltung der Jungen Union am 17. Oktober in einem Rede-Duell aufeinander. Anschließend können die Mitglieder der Nachwuchsorganisation zwei Wochen lang ihre Stimme für einen der drei abgeben. "Das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung betrachte ich für meine Entscheidung auf dem CDU-Bundesparteitag im Dezember als bindend und werde das Stimmungsbild in die Partei tragen, sagte der JU-Bundesvorsitzende Tilman Kuban der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag).

+++ 7.11 Uhr: Ecuadors Präsident verhindert Gesetz für Notfall-Abtreibungen +++

Der ecuadorianische Präsident Lenin Moreno hat ein Gesetz abgelehnt, mit dem Abtreibungen in medizinischen Notfällen erlaubt werden sollten. Moreno  habe sein Veto gegen den zuvor vom Parlament verabschiedeten Entwurf eingelegt, erklärte seine juristische Beraterin Johana Pesántez am Freitag (Ortszeit) in Quito.

Eine Mehrheit der Abgeordneten hatten den Gesetzentwurf im August angenommen. Er sah vor, Schwangerschaftabbrüche straffrei zu stellen, wenn die Gesundheit der Frau oder des Ungeborenen in Gefahr sind. Krankenhäusern und Medizinern sollte es verboten werden, eine Behandlung in solchen Fällen abzulehnen. Die Ärzte sollten verpflichtet werden, Vertraulichkeit zu wahren. In Ecuador steht Abtreibung unter Strafe. Ausnahmen gibt es nur, wenn das Leben der Schwangeren in Gefahr ist oder die Schwangerschaft Folge einer Vergewaltigung durch einen geistig Behinderten ist. Moreno begründete sein Veto im Onlinedienst Twitter damit, es entspreche "nicht den aktuellen Bedürfnissen der Bevölkerung". Die Abgeordneten sollten einen neuen Gesetzentwurf ausarbeiten.

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+++ 7.04 Uhr: Europäische Auster soll in der deutschen Nordsee heimisch werden +++

20 Seemeilen vor Borkum lebt seit zwei Monaten eine dort eigentlich ausgestorbene Art: Wissenschaftler des Bremerhavener Alfred-Wegener-Instituts setzten Ende Juli in rund 30 Metern Tiefe in einem Meeresschutzgebiet vor der ostfriesischen Insel 100 000 junge, wenige Millimeter große Europäische Austern aus. Auf einem ausgelegten Gestein sollen sich die Winzlinge vermehren und wieder ansiedeln, wie Projektleiterin Bernadette Pogoda sagt.

Die Europäische Auster gilt seit 90 Jahren wegen Überfischung in der deutschen Nordsee als ausgestorben. Austernbänke, wie sie einst in weiten Teilen der Nordsee zu finden waren, bestehen in Europa nur noch vereinzelt.

+++ 7.04 Uhr: Handel mit Russland geht in Ostdeutschland zurück +++

Der Handel mit Russland ist in den vergangenen Jahren nach einer Analyse des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft in Ostdeutschland zuletzt prozentual stärker zurückgegangen als im Westen. Zwischen 2013 und 2019 ging das Gesamthandelsvolumen in den fünf ostdeutschen Bundesländern (ohne Berlin) um 6,9 Milliarden oder 39,6 Prozent zurück auf 10,6 Milliarden Euro - in den westdeutschen Ländern betrug das Volumen 47,2 Milliarden Euro, was einem Minus von 12,2 Milliarden oder 20,6 Prozent entspricht. In absoluten Zahlen fiel der schwächere Handel also in Westdeutschland deutlich stärker ins Gewicht.

+++ 6.29 Uhr: Automesse in Peking - deutsche Unternehmen setzen auf China +++

In der globalen Corona-Krise setzen die deutschen und internationalen Autobauer große Hoffnungen auf die Erholung in China. Zum Auftakt der internationalen Autoausstellung am Samstag in Peking sagten Experten einen weiteren Zuwachs auf dem weltgrößten Automarkt in China bis Jahresende und auch im nächsten Jahr voraus. Während das Geschäft weltweit stark eingebrochen ist, wachse die Bedeutung Chinas noch. Es wurde als "wesentlicher Stützpfeiler" oder "Rettungsanker" beschrieben. Die "Auto China 2020" ist die erste große internationale Ausstellung der Branche seit mehr als einem halben Jahr.  

+++ 6.21 Uhr: Trump schürt weiter Zweifel an Machtübergabe nach Wahl +++

US-Präsident Donald Trump hat ungeachtet der Kritik aus seiner eigenen Partei bekräftigt, dass er keine Machtübergabe in Fall einer Wahlniederlage vorab garantieren wolle. Zugleich betonte er erneut seine Überzeugung, dass er die Präsidentenwahl am 3. November nur durch Betrug verlieren könne. "Wir wollen eine sehr freundliche Übergabe, aber wir wollen nicht betrogen werden und dumm sein und sagen, lasst uns eine Übergabe machen - während wir wissen, dass es tausende und tausende Stimmzettel gab, die durch Schummeln den Unterschied ausgemacht haben", sagte Trump bei einem Wahlkampfauftritt in Newport News im Bundesstaat Virginia am Freitag. Er behauptet seit langem ohne Beleg, dass die Abstimmung in großem Stil manipuliert durch Briefwahl werden könne.

+++ 6.16 Uhr: Über 100 Wale nach Massenstrandung in Australien gerettet +++

Nach dem Stranden von fast 500 Grindwalen an der australischen Insel Tasmanien haben Retter bis Samstag weitere Tiere befreien können. Damit seien 108 der insgesamt etwa 470 Meeressäuger gerettet und in tiefere Gewässer gebracht worden, teilte die zuständige Behörde mit. Nach Meinung der Helfer seien in der Bucht keine weiteren lebenden Wale mehr gesehen worden. Die Zahl der insgesamt verendeten Grindwale wurde mit 350 angegeben. Die Kadaver sollten nunmehr mit Booten auf das offene Meer geschleppt werden. Etwa 470 Grindwale waren in dieser Woche an mehreren Stellen der Macquarie-Bucht im Westen der Insel gestrandet. Die Rettungsversuche dauerten mehrere Tage. Die Massenstrandung ist die bisher größte in Australien. Sie übertrifft in ihrem Ausmaß eine aus dem Jahr 1996, als etwa 320 Grindwale an die Westküste gerieten. Vor Tasmanien stranden Wale recht häufig, meist sind aber weit weniger Tiere betroffen.

+++ 6.13 Uhr: Suche nach Atommüll-Endlager tritt in neue Phase +++

Die schwierige Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll tritt am kommenden Montag in eine neue Phase. Dann will die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) einen Zwischenbericht zum Stand des Verfahrens veröffentlichen. Dieser soll eine erste Vorauswahl enthalten, welche Gebiete in Deutschland für ein Endlager in Frage kommen und welche nicht.     Es geht vor allem um rund 1900 Castor-Behälter mit etwa 27.000 Kubikmeter Atommüll, die nach dem für Ende 2022 beschlossenem Atom-Ausstieg das strahlende Erbe der Atom-Ära bilden werden. Die meisten von ihnen stehen derzeit in oberirdischen Zwischenlagern, unter anderem an den bisherigen Akw, aber auch in Gorleben, Ahaus und Lubmin. Für die Suche nach einem Endlager war nach langem Streit, vor allem im Konflikt um die Endlagerpläne im niedersächsischen Gorleben, ein Konsens über das Suchverfahren beschlossen worden. Auf dessen Grundlage wurde 2017 das Endlagersuchgesetz beschlossen. In einem transparenten, wissenschaftsbasierten Verfahren soll bis 2031 eine Standortentscheidung getroffen werden. Die politische Entscheidung liegt dann letztlich beim Bundestag. 

+++ 6.12 Uhr: Erster Strafprozess im VW-Dieselskandal beginnt in München +++ 

Für den über den Dieselskandal bei Volkswagen gestürzten früheren Audi-Chef Rupert Stadler dürfte Weihnachten 2022 entweder besonders fröhlich oder besonders traurig werden: Ein paar Tage davor will das Landgericht München II nach dann über zweijähriger Prozessdauer entscheiden, ob der frühere Top-Manager und seine drei Mitangeklagten ins Gefängnis müssen. In dem am Mittwoch beginnenden ersten Strafprozess um den Dieselskandal in Deutschland ist der Ausgang völlig ungewiss. Stadler und die drei Mitangeklagten sind in dem auf 176 Verhandlungstage angesetzten Mammutprozess wegen Betrugs, mittelbarer Falschbeurkundung und strafbarer Werbung angeklagt. In der rund 100-seitigen Anklage heißt es, Stadler soll spätestens ab Ende September 2015 von den Abgasmanipulationen bei VW gewusst und dennoch weiter den Verkauf der ebenfalls manipulierten Audis betrieben und beworben haben.

+++ 5.18 Uhr: Polizei braucht bei Fußballspielen coronabedingt weniger Personal +++

Die Polizei kommt wegen der Corona-Beschränkungen bei Fußballspielen mit deutlich weniger Personal aus. Die dadurch freien Kapazitäten werden zum Teil für verstärkte Kontrollen der Maskenpflicht eingesetzt, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den Behörden ergeben hat.

In Hessen seien für die fünf Geisterspiele bei Eintracht Frankfurt in der vergangenen Bundesliga-Rückrunde insgesamt 23 Polizisten eingesetzt worden, erklärte das hessische Innenministerium. Im Vorjahreszeitraum seien es bei ebenso vielen Spielen 1445 Polizeibeamte gewesen.

+++ 3.54 Uhr: Massiver Stromausfall versetzt Venezuela erneut ins Dunkel +++

Ein Stromausfall hat in dem südamerikanischen Krisenstaat Venezuela das Licht ausgehen lassen. In mindestens 14 der mehr als 20 venezolanischen Bundesstaaten waren die Menschen ohne Strom, wie der Nachrichtensender "NTN24" am Freitag (Ortszeit) berichtete. Demnach gab es in einigen Gegenden der Hauptstadt Caracas schon seit 60 Stunden keine Elektrizität. Venezuela steckt in einer tiefen Wirtschafts- und Versorgungskrise. 

+++ 3.01 Uhr: Japans neuer Ministerpräsident offen für Treffen mit Kim Jong Un +++

Japans neuer Ministerpräsident Yoshihide Suga hat vor der UN-Vollversammlung sein Interesse an einem Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un bekräftigt. "Ich bin bereit für ein Treffen mit Kim Jong Un ohne Vorbedingungen", sagte Suga per vorab aufgezeichneter Video-Botschaft bei der UN-Generaldebatte am Freitag (Ortszeit) in New York. Japan wolle die Beziehungen zu Nordkorea nach wie vor normalisieren. "Ich werde keine Chance auslassen, daran mit all meinem Einsatz zu arbeiten."

+++ 2.44 Uhr: Kanadas Premierminister Trudeau fordert vor UN "neue Art zu denken"  +++

Angesichts von Coronavirus-Pandemie und Klimakrise hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau vor der UN-Vollversammlung ein Umdenken gefordert. "Wir brauchen eine neue Art zu denken. Wenn es um Klima geht, um Ungleichheit, um Gesundheit. Denn die Art und Weise, wie wir es bislang machen, funktioniert einfach nicht gut genug", sagte Trudeau am Freitag (Ortszeit) per vorab aufgenommener Video-Botschaft bei der UN-Generaldebatte in New York. Zu oft werde politisches Handeln weltweit verhindert, weil die entscheidenden Institutionen blockiert seien. "Denn es gibt wenig Konsequenzen für Länder, die internationale Gesetze ignorieren. Für Regimes, die denken, dass Macht einem Recht gibt." 

+++ 2.42 Uhr: Indigener Umweltaktivist im Nordwesten von Mexiko erschossen +++

Im Nordwesten von Mexiko ist ein indigener Umweltaktivist getötet worden. Óscar Eyraud Adams, der sich für das Recht auf Wasser für das indigene Kumiai-Volk einsetzte, wurde in Tecate erschossen, wie die Behörden des Bundesstaates Baja California am Freitag mitteilten.

Schwer bewaffnete Angreifer seien in sein Haus eingedrungen und eröffneten das Feuer, sagte Sicherheitssprecher Isaias Bertín Sandoval. Das Motiv war zunächst unklar. Der Gouverneur von Baja California verurteilte den Angriff. Menschenrechtsaktivisten forderten eine gründliche Untersuchung des Anschlags. Erst im August hatte Adams in der Zeitung "Reforma" beklagt, die Wasserknappheit in der Region bringe sein Volk in Gefahr. 

+++ 1.58 Uhr: Geheilter" HIV-Patient Brown leidet an Krebs im Endstadium +++

Der weltweit erste Mensch, der nach einer HIV-Infektion "geheilt" werden konnte, leidet an Krebs im Endstadium. Timothy Ray Brown werde im kalifornischen Palm Springs wegen Leukämie palliativmedizinisch behandelt, teilte der Aktivist Mark King in seinem Blog mit. Der heute 54-Jährige hatte Medizingeschichte geschrieben, als er nach einer beispiellosen Behandlung 2008 für "geheilt" erklärt worden war. Seitdem sei das HI-Virus nicht mehr in Browns Körper nachgewiesen worden, sagte sein Partner Tim Hoeffgen King. Das HI-Virus kann die Immunschwächekrankheit Aids auslösen. Der US-Bürger Brown studierte 1995 in Berlin, als er von seiner HIV-Infektion erfuhr. 2006 wurde bei ihm zudem Blutkrebs diagnostiziert. In der deutschen Hauptstadt wurde er dann mit Stammzellen eines Spenders behandelt, der aufgrund einer seltenen Gen-Veränderung gegen das HI-Virus immun war. 2008 wurde Brown für geheilt erklärt und als "Berliner Patient" weltberühmt. Seit 2011 lebt er wieder in den USA. Im vergangenen Jahr wurde ein zweiter Patient, der ebenso wie Brown neben seiner HIV-Infektion an Blutkrebs litt, für geheilt erklärt. 

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