News vom Wochenende: Mutmaßlicher Messerangreifer aus Dresden wollte in Türkei ausreisen
Japanischer Bürgermeister gönnt sich Privatsauna im Rathaus +++ US-Regierung verhängt Sanktionen wegen Hacker-Attacke +++ Tatverdächtiger aus Dresden wollte in die Türkei ausreisen +++ Die News vom Wochenende im stern-Ticker.
Aktuelle Top-Meldung:
Tatverdächtiger aus Dresden wollte in die Türkei ausreisen
Der mutmaßliche Messerangreifer aus Dresden soll Ende 2017 vergeblich versucht haben, zu einer Schwester in die Türkei auszureisen. Wie aus internen Dokumenten hervorgeht, wollten die deutschen Behörden dem jungen Mann aus Syrien, der kurz zuvor als islamistischer Gefährder eingestuft worden war und damals in Untersuchungshaft saß, bei seiner Ausreise auch gerne behilflich sein. Als Gefährder bezeichnet die Polizei Menschen, denen sie schwere politisch motivierte Straftaten zutraut, etwa einen Terroranschlag.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur scheiterte das Vorhaben aber daran, dass ihm die türkische Botschaft aufgrund fehlender Nachweise kein Visum ausstellen wollte. Wie die dpa weiter erfuhr, war geplant gewesen, die türkischen Behörden mit Informationen zu dem IS-Anhänger versorgen, allerdings erst nach dessen Ausreise aus Deutschland.Dresden_17.45Uhr
Der junge Islamist und seine Ausreisepläne waren zu der Zeit mehrfach Thema in der sogenannten AG Status des gemeinsamen Terrorabwehrzentrums von Bund und Ländern. Er war ins Visier der Sicherheitsbehörden geraten, weil er für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geworben und nach einer Anleitung zum Bau von Sprengstoffgürteln gesucht hatte.
Am 4. Oktober waren in Dresden zwei Männer Opfer einer Messerattacke geworden. Ein 55-Jähriger aus Krefeld starb, ein weiterer Mann, 53, aus Köln überlebte schwer verletzt. Der junge Syrer steht unter Tatverdacht. Die Ermittler vermuten ein islamistisches Motiv. Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen übernommen.
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Die Meldungen des Tages:
+++ 8.13 Uhr: Mindestens 19 Tote bei Unruhen im Osten der Demokratischen Republik Kongo +++
Bei Zusammenstößen zwischen verschiedenen Milizen in der Demokratischen Republik Kongo sind in den vergangenen Tagen mindestens 19 Menschen getötet worden. Unter den Toten seien auch zwei Zivilisten, sagte ein Experte für die Gewalt in dem zentralafrikanischen Land am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Im Osten der Demokratischen Republik Kongo gibt es seit Jahren Konflikte zwischen aus Ruanda stammenden Tutsi und Angehörigen der Banyamulenge sowie weiteren Volksgruppen.
+++ 7.45 Uhr: Medienbericht – Morales reist von argentinischem Exil nach Venezuela +++
Boliviens Ex-Präsident Evo Morales ist laut Medienberichten von seinem argentinischen Exil nach Venezuela gereist. Morales sei am Freitagnachmittag (Ortszeit) mit einer Maschine vom internationalen Flughafen in Buenos Aires zum Flug nach Caracas gestartet, berichtete die staatliche Argentinische Nachrichtenagentur Telam. Nach dem Wahlsieg seines Parteikollegen Luis Arce bei der Präsidentschaftswahl am vergangenen Wochenende hatte Morales angekündigt, nach Bolivien zurückkehren zu wollen.
Laut argentinischen Medienberichten ist Morales' Rückflug nach Buenos Aires für Sonntag angesetzt. Der erste indigene Präsident Boliviens war nach einer von Manipulationsvorwürfen überschatteten Wiederwahl angesichts von Massenprotesten und unter dem Druck der Armee Ende vergangenen Jahres abgetreten. Anschließend ging er nach Argentinien ins Exil.
+++ 7.11 Uhr: US-Regierung verhängt Sanktionen wegen Hacker-Attacke +++
Drei Jahre nach einer potenziell verheerenden Hacker-Attacke auf eine Ölraffinerie in Saudi-Arabien hat die US-Regierung Sanktionen gegen ein russisches Forschungszentrum verhängt. Der Einsatz der unter dem Namen Triton bekannt gewordenen Angriffssoftware sei aus dem Institut für Chemie und Mechanik unterstützt worden, teilte das US-Finanzministerium am Freitag (Ortszeit) mit. Die Moskauer Einrichtung wird durch die Sanktionen unter anderem keine Geschäfte mit Personen und Firmen aus den USA machen.
+++ 6.07 Uhr: Tatverdächtiger aus Dresden wollte in die Türkei ausreisen +++
Der mutmaßliche Messerangreifer aus Dresden soll Ende 2017 vergeblich versucht haben, zu einer Schwester in die Türkei auszureisen. Wie aus internen Dokumenten hervorgeht, wollten die deutschen Behörden dem jungen Mann aus Syrien, der kurz zuvor als islamistischer Gefährder eingestuft worden war und damals in Untersuchungshaft saß, bei seiner Ausreise auch gerne behilflich sein. Als Gefährder bezeichnet die Polizei Menschen, denen sie schwere politisch motivierte Straftaten zutraut, etwa einen Terroranschlag.
Am 4. Oktober waren in Dresden zwei Männer Opfer einer Messerattacke geworden. Ein 55-Jähriger aus Krefeld starb, ein weiterer Mann, 53, aus Köln überlebte schwer verletzt. Der junge Syrer steht unter Tatverdacht. Die Ermittler vermuten ein islamistisches Motiv. Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen übernommen.
+++ 5.05 Uhr: Japanischer Bürgermeister gönnt sich Privatsauna im Rathaus +++
Eine Privatsauna im Rathaus ist für einen Bürgermeister in Japan zum heißen Eisen geworden. Wie die japanische Tageszeitung "Yomiuri Shimbun" meldete, hatte sich der Bürgermeister der Stadt Ikeda in der Präfektur Osaka die Sauna sowie ein Fitnessgerät in einem Vorzimmer seines Rathausbüros aufstellen lassen. Scheinbar bekam er jedoch kalte Füße, jedenfalls entfernte er die Sauna auf Hinweis seiner Familie nach gut einem Monat. Dennoch flog die Sache auf. Er habe geglaubt, dass ihm das Privatvergnügen verziehen werde, weil er doch Rückenschmerzen habe und die Sauna nur vorübergehend nutzen wollte, wurde der Bürgermeister zitiert. Er entschuldigte sich und beglich auch die entstandenen Stromkosten.
+++ 5.04 Uhr: Schärfere Regeln für Fleischbranche – SPD wirft Union Blockade vor +++
Im Koalitionsstreit über schärfere Regeln für die Fleischindustrie wirft SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der Union eine Blockade zugunsten von Lobbyinteressen vor. "Wenn sich CDU und CSU weiter weigern, stellen sie den Profit der Fleischlobby über die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten und über die Verabredungen in der Koalition", sagte Mützenich dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das entsprechende Arbeitsschutzkontrollgesetz, das die Koalition eigentlich kommende Woche im Bundestag verabschieden wollte, verschwand am Freitag kurzerhand von der Tagesordnung. Es gebe noch Gesprächsbedarf, hieß es aus der Unionsfraktion.
Wegen oft schlechter Arbeits- und Lebensbedingungen sollen laut dem Gesetzentwurf in der Branche Werkverträge ab 1. Januar und Leiharbeit ab 1. April 2021 verboten werden. Das Gesetz wurde nach massenhaften Corona-Infektionen in Schlachthöfen und Zerlegebetrieben auf den Weg gebracht.
+++ 2.22 Uhr: Arnold Schwarzenegger nach Herz-OP – "Ich fühle mich fantastisch" +++
Hollywood-Star Arnold Schwarzenegger, 73, hat sich nach einer Herz-Operation zu Wort gemeldet. "Ich fühle mich fantastisch", teilte der frühere kalifornische Gouverneur am Freitag (Ortszeit) auf Instagram mit. Er könne bereits spazieren gehen, schrieb er zu mehreren Fotos, die ihn im Freien zeigen. Dazu postete er auch ein Foto mit Schläuchen im Krankenhausbett, auf dem er grinsend ein Daumen-Hoch-Zeichen gibt.
Schwarzenegger sprach dem behandelnden Team in der Cleveland Clinic im US-Bundesstaat Ohio seinen Dank aus. Er habe eine neue Aortenklappe erhalten, die zu seiner neuen Pulmonalklappe von seiner letzten Operation passe, schrieb der gebürtige Österreicher. Der "Terminator" war zuletzt 2018 am Herzen operiert worden. 1997 hatte er sich erstmals einem Herzeingriff unterziehen müssen, als ihm eine Aortenklappe eingesetzt wurde.
+++ 2.15 Uhr: Chefs von Facebook und Twitter Mitte November im US-Senat +++
Die Chefs von Facebook und Twitter werden sich Mitte November Fragen von US-Senatoren zu ihrem Vorgehen im Präsidentschaftswahlkampf stellen. Mark Zuckerberg und Jack Dorsey erklärten sich bereit, am 17. November in den Justizausschuss des Senats zu kommen. Eine zentrale Rolle werde die jüngste Debatte um die Blockade eines negativen Berichts über den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden spielen, kündigte Ausschusschef Lindsey Graham, ein Republikaner, am Freitag an. Die Anhörung werde sich auf "Zensur auf den Plattformen und die Unterdrückung von Artikeln der "New York Post" fokussieren", schrieb er. Zugleich sei das eine Gelegenheit, auch insgesamt über den Wahlkampf zu sprechen. Die Wahl ist am 3. November.
Twitter und Facebook blockieren kritischen Artikel über Biden 12.06
+++ 2.11 Uhr: Bolivien – Morales-Kandidat gewinnt Wahl laut offizieller Auszählung +++
Der linke Kandidat Luis Arce hat die Präsidentenwahl in Bolivien auch laut der offiziellen Stimmauszählung gewonnen. Das teilte das Oberste Wahlgericht des Andenstaats am Freitag (Ortszeit) mit. Der damalige Wirtschaftsminister des 2019 zurückgetretenen Staatschefs Evo Morales vereinte der Wahlbehörde zufolge nach Auszählung aller Stimmen 55,1 Prozent der Stimmen auf sich, gefolgt von dem liberalen Kandidaten und Ex-Präsidenten Carlos Mesa mit 28,8 Prozent. Gegen seine Wahl kam es zu vereinzelten Protesten. Für einen Sieg in der ersten Runde sind mehr als 50 Prozent der Stimmen oder mindestens 40 Prozent sowie zehn Prozentpunkte Vorsprung auf den Zweitplatzierten nötig.
+++ 1.06 Uhr: Altmaier – Entscheidung der K-Frage erst im April oder Mai reicht aus +++
Wirtschaftsminister Peter Altmaier sieht keinen Zeitdruck bei der Entscheidung der Union über die Kanzlerkandidatur und hält das Frühjahr für ausreichend. "Es gibt keinerlei Notwendigkeit, die Nominierung unseres Kanzlerkandidaten überstürzt vorzunehmen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir sollten uns in den nächsten Monaten auf das konzentrieren, was Vorrang hat: Gesundheit und wirtschaftlicher Aufschwung. Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur kommt im April oder Mai noch früh genug."
Über den Zeitpunkt herrscht in der Union auch angesichts der Corona-Pandemie Uneinigkeit. Einige dringen auf eine schnelle Entscheidung rund um die derzeit noch für Dezember geplante Kür des neuen CDU-Vorsitzenden, aber auch über Januar 2021 wurde schon diskutiert, CSU-Chef Markus Söder hat den März ins Spiel gebracht. Der bayerische Ministerpräsident hat derzeit die besten Umfragewerte der infrage kommenden Kandidaten.
+++ 0.14 Uhr: Erneut Proteste gegen Entscheidung zum Abtreibungsgesetz in Polen +++
In Polen haben am Freitagabend erneut Tausende gegen die Verschärfung des Abtreibungsverbots demonstriert. Das polnische Verfassungsgericht hatte am Donnerstag entschieden, dass selbst Schwangerschaftsabbrüche aufgrund schwerer Fehlbildungen des ungeborenen Kindes gegen das in der Verfassung garantierte Recht auf Leben verstießen. Schon am Donnerstagabend hatte es Proteste gegen die Entscheidung gegeben, die Polen nah an ein generelles Abtreibungsverbot bringt. Das Land hat eines der strengsten Abtreibungsgesetze Europas.
In der Hauptstadt Warschau demonstrierten am Freitagabend mehrere Tausend Menschen, darunter vor allem junge Leute. Auch in einigen anderen Städten, etwa in Wroclaw (Breslau) gingen Demonstranten gegen die Entscheidung auf die Straße.
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