News am Wochenende: Bundesverkehrsminister: Bis 2035 soll Schluss mit Benzin- und Dieselautos sein
Die News vom Wochenende im stern-Ticker.
Die News von heute im stern-Ticker:
7.47 Uhr: Migration aus Mexiko: US-Katastrophenschutzbehörde soll bei Unterbringung von Kindern unterstützen
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat die Katastrophenschutzbehörde Fema angewiesen, bei der Unterbringung tausender Migrantenkinder an der Grenze zu Mexiko zu helfen. Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas beauftragte die Behörde am Samstag, den Bau von Behelfsunterkünften für unbegleitete Minderjährige zu unterstützen. Die bestehenden Unterkünfte sind völlig überfüllt. Derzeit sind rund 8800 Kinder in Einrichtungen der US-Gesundheitsbehörde HHS untergebracht und hunderte weitere bei der Grenzschutzbehörde CBP.
Allein im Februar griffen Beamte der CBP 9457 unbegleitete Minderjährige an der Grenze auf. Die Unterkünfte sind so überfüllt. Nach Angaben des Heimatschutzministeriums soll sich die Fema nun an einem 90-tägigen Projekt beteiligen, um sicherzustellen, dass die Kinder sicher untergebracht und dann schnell zu Pflegefamilien gebracht werden können. STERN PLUS 2021 wie wir reisen18.11
7.00 Uhr: Tourismusbeauftragter spricht sich für das Reisen im Inland aus
Nach der Aufhebung der Reisewarnung für Mallorca und andere Urlaubsgebiete im Ausland fordert der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, auch Urlaub in Deutschland wieder zu ermöglichen. "Für mich wäre es schwer vorstellbar, dass auf Mallorca Urlaub möglich ist, aber im Schwarzwald Hotels noch geschlossen bleiben. Das wäre eine ganz bittere Botschaft", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
Die Hotels in Deutschland sind mindestens noch bis zum 28. März geschlossen. Wie es weitergeht, soll erst am 22. März von Bund und Ländern entschieden werden. Bareiß begrüßte die Aufhebung der Reisebeschränkungen für die Urlaubsgebiete im Ausland, in denen die Infektionszahlen der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner unter 50 gefallen sind. "Ich bin froh, dass ein schrittweises Öffnen Europa wieder möglich scheint", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium.
Mit Mallorca würden viele Reisenden auch wieder den Wunsch und die Sehnsucht auf einen unbeschwerten Urlaub verbinden. "Ich bin überzeugt, dass wir die Möglichkeit des Reisens durch die vermehrte Durchführung von Tests und infolge steigender Impfzahlen noch stärker erweitern können."
6.52 Uhr: Proteste in Argentinien: Bus des Präsidenten mit Steinen beworfen
Bei einem Besuch des argentinischen Präsidenten Alberto Fernández in einem Waldbrandgebiet im Süden des Landes haben dutzende Menschen seinen Bus mit Steinen beworfen. Die Demonstranten stoppten den Bus, traten nach dem Fahrzeug und warfen Steine, wie argentinische Medien am Samstag berichteten. Fernández spielte die Gewalt in einer Erklärung herunter und sagte, es habe sich nur um eine wenige Demonstranten gehandelt.
Da nur wenige Polizisten vor Ort waren, gelang es der Menge in der Stadt Lago Puelo im argentinischen Teil Patagoniens, den Bus des Präsidenten und weitere Fahrzeuge seiner Delegation für mehrere Minuten aufzuhalten. Einige warfen sich gegen die Motorhaube des Busses. Einem Bericht der Zeitung "Clarin" zufolge sind die Demonstranten wütend über Bergbauprojekte in der Provinz Chubut in Patagonien.
Bei den Waldbränden, die seit Tagen in Patagonien wüten, ist ein Mensch ums Leben gekommen. Elf weitere werden Behördenangaben zufolge vermisst. Die Feuer, von denen die Behörden vermuten, dass sie Anfang der Woche mutwillig gelegt wurden, haben rund 15.000 Hektar Wald und rund 200 Häuser zerstört.
6.09 Uhr: Aktionsplan der Grünen: Hasskriminalität gegen Frauen besser erfassen
Die Grünen haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgeworfen, geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zu vernachlässigen. "Jeden dritten Tag tötet in Deutschland ein Mann seine Partnerin oder Ex-Partnerin, das ist erschütternd", sagte Grünen-Chef Robert Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Es handele sich nicht nur um ein gesellschaftliches, sondern auch um ein sicherheitspolitisches Problem.
"Die Union, die in Sachen Sicherheit sonst gern den harten Hund gibt, muss sich dieses Themas dringlichst annehmen", forderte der Grünen-Chef. Gemeinsam mit der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, verfasste Habeck ein Konzeptpapier.
In dem Aktionsplan werden Seehofer und die Innenminister der Länder aufgefordert, Hasskriminalität gegen Frauen besser zu erfassen. Gewaltverbrechen, die aus Hass auf Frauen begangen würden, würden in Fällen politisch motivierter Kriminalität bislang nicht als eigenständiger Punkt aufgeführt. Zudem forderten die Grünen die Ernennung von Länderbeauftragte für Hasskriminalität, um das Problembewusstsein bei Polizei und Justiz zu schärfen..
5.50 Uhr: Bundesverkehrsminister will bis 2035 Benzin- und Dieselautos loswerden
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich für ein Ende von Fahrzeugen mit klassischen Benzin- und Dieselmotoren bis 2035 ausgesprochen. "Der fossile Verbrenner, der mit Benzin oder Diesel angetrieben wird, muss ein Enddatum bekommen", sagte Scheuer der "Welt am Sonntag". Dafür setze er auf einen Ausbau der Elektromobilität.
Um diese Pläne voranzutreiben, will das Verkehrsministerium ein weiteres Förderprogramm für öffentliche Ladesäulen für E-Autos starten. "Mit den rund 40.000 öffentlichen Ladepunkten, die es schon gibt, bin ich natürlich noch nicht zufrieden", sagte Scheuer. Der Bund stelle 300 Millionen Euro zur Verfügung, um "Ladestationen dorthin zu bringen, wo die Autos schon sind".
Das Geld könne bis zum Jahresende von Bürgermeistern oder Einzelhändlern beantragt werden, um Ladesäulen an Sportplätzen, Supermärkten, Restaurants oder anderen Orten zu installieren, erklärte Scheuer. "Das Geld wird im Windhundprinzip vergeben, das zeigt, dass wir Tempo machen wollen."
Der Verkehrsminister sprach sich indessen gegen eine kurzfristige Verschärfung der Abgasvorschriften durch die Europäische Union im Rahmen der Euro-7-Norm aus. "Das Verkehrsministerium wird sich bei der Euro-7-Debatte sehr ablehnend positionieren", kündigte er an. "Wir sollten uns auf die bestehenden Abgasvorschriften konzentrieren und keine Debatte über noch strengere Vorgaben führen", sagte er der Zeitung. Die Grenzwerte müssten technisch erfüllbar bleiben.
Die News von Samstag:
19.04 Uhr: Boliviens Ex-Präsidentin festgenommen
Boliviens frühere Übergangspräsidentin Jeanine Áñez ist am Samstag unter dem Vorwurf des "Terrorismus" und des "Aufruhrs" festgenommen worden. Áñez befinde sich nun in Polizeigewahrsam, teilte Innenminister Carlos Eduardo del Castillo in den Onlinediensten Facebook und Twitter mit. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen Áñez im Zusammenhang mit einem angeblichen Putsch gegen den langjährigen früheren Staatschef Evo Morales erlassen.
Im Zusammenhang mit den Staatsstreich-Ermittlungen wurden am Freitag auch zwei frühere Minister aus Áñez' Übergangsregierung festgenommen: Ex-Energieminister Rodrigo Guzman und Ex-Justizminister Alvaro Coimbra. Die frühere Vize-Senatspräsidentin Áñez hatte das höchste Staatsamt im November 2019 übergangsweise übernommen, nachdem Morales angesichts von Massenprotesten und unter dem Druck der Armee vom Präsidentenamt zurückgetreten war.
18.28 Uhr: Ausschreitungen bei Anti-Rassismus-Demo in Belgien
Am Rande einer Demonstration gegen Rassismus ist es in Lüttich zu massiven Ausschreitungen gekommen. Rund 200 Menschen zogen nach Polizeiangaben am Samstag randalierend durch das Zentrum der ostbelgischen Stadt, warfen Steine auf ein Polizeirevier und auf Polizeiautos. Mehrere Polizisten seien verletzt worden, sagte eine Polizeisprecherin.
Die Ausschreitungen ereigneten sich am Rande einer "Black lives matter"-Demonstration, die zunächst friedlich verlief. "Jugendliche schlossen sich zunächst den friedlichen Demonstranten an, danach verließen sie die Demonstration wieder, um das Zentrum zu verwüsten", sagte der Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP.
An den Ausschreitungen beteiligten sich den Angaben zufolge rund 200 "Randalierer". Unter anderem seien Geschäfte geplündert worden. Die Polizei rief die Einwohner von Lüttich auf, das Zentrum der Stadt vorerst zu meiden.
18.14 Uhr: Archäologen graben Kloster aus dem fünften Jahrhundert aus
Archäologen haben in der ägyptischen Wüste christliche Ruinen aus dem fünften Jahrhundert ausgegraben. Diese zeigten, dass es damals ein klösterliches Leben in der Region gegeben habe, teilte das ägyptische Ministerium für Altertümer am Samstag mit. Die Archäologen entdeckten demnach mehrere Gebäude aus Basalt, andere waren in Fels gehauen oder aus gepressten Ziegeln erbaut.
Der Komplex bestehe aus "sechs Bereichen, welche die Ruinen von drei Kirchen und Zellen der Mönche umfassen", erklärte das Ministerium. Die Wände zeigten Graffiti und "Symbole mit koptischer Konnotation", sagte Osama Talaat, Leiter der Abteilung für islamische, koptische und jüdische Altertümer.
Ausgrabungsleiter Victor Chica erklärte, die 19 Gebäude und eine in Fels geschlagene Kirche seien bereits im Jahr 2020 entdeckt worden. Die Kirchenwände trügen "religiöse Inschriften" und Passagen aus der Bibel in griechischer Schrift. Dies zeige, wie das klösterliche Leben in der Region ausgesehen habe. Es sei eindeutig, dass dort im fünften Jahrhundert nach Christi Mönche gelebt hätten.
17.50 Uhr: Uni in Pakistan feuert Studenten wegen Umarmung auf dem Campus
Weil es sich auf dem Campus verlobt und umarmt hat, ist ein Studenten-Paar im streng konservativen Pakistan von der Universität gefeuert worden. Das Paar habe "eklatant" gegen die Universitätsregeln verstoßen, erklärte die Universität von Lahore. Zuvor war in Online-Diensten das Video von der Verlobung der beiden unzählige Male geteilt worden.
In dem Video kniet eine Studentin auf dem Campus vor ihrem Freund nieder und macht ihm einen Antrag. Anschließend umarmen sich die beiden unter dem Applaus von Umstehenden. Trotz des Drucks der Universität weigerten sich die beiden, sich zu entschuldigen. "Wir haben nichts falsch gemacht", schrieb Hadiqa Javaid am Samstag über ihren Antrag auf Twitter.
Öffentliches Zeigen von Zuneigung zwischen Paaren gilt in Pakistan allgemein als kulturell und religiös unakzeptabel. Dabei spielt es keine Rolle, ob sie verheiratet sind oder nicht.
17.47 Uhr: Linkspartei in Niedersachsen bestätigt Führungsspitze
Die Linkspartei in Niedersachsen hat auf einem Parteitag ihr Führungsduo bestätigt. Die Delegierten stimmten mit deutlicher Mehrheit für ihre Vorsitzenden Heidi Reichinnek und Lars Leopold. Reichinnek erhielt rund 76 Prozent der Stimmen, Leopold knapp 83 Prozent. Gegenkandidaten gab es nicht. Zum Landesparteitag kamen rund 170 Delegierte in eine Schule in der Landeshauptstadt. Das Hygienekonzept sah vor, dass alle Mitglieder zu Beginn der Veranstaltung auf das Coronavirus getestet wurden und Masken tragen mussten.
17.27 Uhr: Massenfestnahmen bei Oppositionstreffen in Russland
Bei einer Razzia gegen ein Treffen russischer Oppositioneller haben Sicherheitskräfte in Moskau fast alle Teilnehmer festgenommen. Das Innenministerium sprach nach der Veranstaltung von rund 200 Festnahmen. Abgeführt und in Gefangenentransporter gesteckt wurden unter anderen die bekannten Politiker Wladimir Kara-Mursa, Ilja Jaschin, Andrej Piwowarow und Jewgeni Roisman. Erst nach Stunden kamen sie wieder frei.
Die Polizisten begründeten ihr Vorgehen mit der Tätigkeit einer "in Russland unerwünschten Organisation". Gemeint war offenbar die Organisation "Offenes Russland" des im Westen lebenden früheren russischen Ölmanagers Michail Chodorkowski, für die sich sowohl Kara-Mursa als auch Piwowarow engagieren und die in Russland vor einigen Jahren als "unerwünscht" erklärt wurde. Unabhängige russische Medien wiesen allerdings darauf hin, dass hinter dem Treffen das nicht verbotene Projekt "Vereinigte Demokraten" stehe. Später hieß es dann von der Polizei, die Veranstaltungsteilnehmer hätten gegen Corona-Schutzauflagen verstoßen.
STERN PAID Russland 07 2021 16.49
17.18 Uhr: Sieben Tote in jordanischem Krankenhaus wegen fehlenden Sauerstoffs
Wegen einer Panne bei der Sauerstoffversorgung zur künstlichen Beatmung sind mindestens sieben Covid-19-Patienten in einem jordanischen Krankenhaus gestorben. Am frühen Morgen seien die Sauerstoffvorräte in der Klinik in Salt zur Neige gegangen, sagte Gesundheitsminister Nasir Obeidat. König Abdullah II. forderte bei einem Besuch vor Ort die Absetzung des Krankenhauschefs. Eine Stunde lang habe es Probleme mit der Sauerstoffversorgung gegeben und das habe wahrscheinlich zum Tod der Patienten geführt, sagte Gesundheitsminister Obeidat. Er übernehme "die volle moralische Verantwortung" für den Vorfall und habe seinen Rücktritt eingereicht. Nach Angaben eines Regierungssprechers nahm Ministerpräsident Bischer al-Chasawneh das Rücktrittsgesuch des Ministers an.
17 Uhr: Keine neue Staffel von "Dunja Hayali"-Talkshow im ZDF
In diesem Jahr soll es keine neue Staffel der eigenen Talkshow von ZDF-Moderatorin Dunja Hayali geben. "In diesem Sommer wird es keine neue Staffel von 'dunja hayali' im ZDF geben", teilte ein Sprecher des Senders der Deutschen Presse-Agentur mit. "Stattdessen sind neue Gesprächsformate mit Blick auf die Bundestagswahl geplant." Auch Hayali, 46, werde dabei im Einsatz sein. Details nannte der Sprecher nicht. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.
Bereits seit einigen Jahren hat Hayali, die den meisten TV-Zuschauern wohl aus dem ZDF-"Morgenmagazin" bekannt ist, auch ein eigenes Talkmagazin. Im vergangenen Sommer trug dieses den Namen der Moderatorin und wurde von Juli an fünfmal donnerstags – als Ersatz für die Sendung von Maybrit Illner - ausgestrahlt.
16.30 Uhr: Vier Tote bei Bruchlandung von Militärflugzeug in Kasachstan
Bei der Bruchlandung eines Militärflugzeugs sind in der zentralasiatischen Republik Kasachstan vier Menschen gestorben und zwei schwer verletzt worden. Der Flieger vom Typ AN-26 sei am Samstagnachmittag aus zunächst ungeklärter Ursache auf einer Landebahn des Flughafens in der Großstadt Almaty zerschellt, teilte das kasachische Ministerium für Katastrophenschutz mit. Zuvor sei der Kontakt zu der Besatzung abgebrochen. Die Maschine war demnach in Kasachstans Hauptstadt Nur-Sultan gestartet. Präsident Kassym-Schomart Tokajew sprach den Familien der Getöteten sein Beileid aus.
16 Uhr: Kardinal Marx – Missbrauchsgutachten wohl im Sommer
Das neue Gutachten zu sexuellem Missbrauch im katholischen Erzbistum München und Freising soll nach Angaben von Kardinal Reinhard Marx voraussichtlich in diesem Sommer veröffentlicht werden. "Ich glaube, wenn wir unseren Bericht im Sommer erleben werden, dann wird es sicher auch manche Punkte geben, wo wir noch besser werden können, wo manches noch nicht so ist, wie wir es vielleicht uns vorstellen", sagte Marx bei der Frühjahrsvollversammlung des Diözesanrats der Katholiken im Erzbistum.
Das Erzbistum München hat das Gutachten bei der Kanzlei Westphal Spilker Wastl (WSW) in Auftrag gegeben – ebenso wie das Erzbistum Köln, das eine Veröffentlichung des Berichts in letzter Sekunde verhinderte und dafür schwer in die Kritik geriet. Das neue Münchner Gutachten soll die Jahre 1945 bis 2019 untersuchen und auch veröffentlicht werden soll – anders als das Kölner Gutachten und anders als beim letzten Mal in München. Der sogenannte "Westphal-Bericht" von derselben Kanzlei von 2010 ist nach wie vor unter Verschluss.
15.37 Uhr: Bitcoin klettert erstmals über Marke von 60.000 Dollar
Die Digitalwährung Bitcoin hat erstmals mehr als 60.000 Dollar gekostet. Auf der Handelsplattform Bitstamp kostete die weltweit bekannteste Digitalwährung in der Spitze etwas mehr als 60.400 Dollar. Zuletzt lag der Kurs mit 59.900 Dollar zwar wieder darunter, aber immer noch deutlich über dem Niveau vom Freitagabend. Mit den Gewinnen knüpfte der Bitcoin an die Gewinnserie der vergangenen Tage an, mit der er eine schwächere Phase von Anfang März beendet hatte.
14.36 Uhr: Arbeiter in Fleischfabrik getötet – Haftbefehl wegen Totschlags
Nach dem tödlichen Streit in Deutschlands größtem Schlachtbetrieb im westfälischen Rheda-Wiedenbrück ist gegen einen 35 Jahre alten Arbeiter Haftbefehl wegen Totschlags erlassen worden. Das teilte die Polizei mit. Zudem habe die Obduktion des Opfers in der Rechtsmedizin in Münster den Verdacht bestätigt, wonach der 34-Jährige durch einen Stich in die Brust umgebracht wurde. Die Tat hatte sich am Freitagmorgen im Zerlegebereich des Betriebs ereignet. Die Polizei hatte eine Mordkommission namens "Schleife" gebildet. Der Verdächtige schweige bislang zu der Tat und lasse sich von einem Anwalt vertreten. Er sei ins Gefängnis in Bielefeld-Brackwede in die Untersuchungshaft gebracht worden.
14.31 Uhr: Berliner AfD wählt Abgeordnete Brinker zur Parteichefin
Die Berliner AfD wird künftig von Kristin Brinker geführt. Auf einem Parteitag in Paaren bei Berlin setzte sich die Finanzexpertin der Abgeordnetenhausfraktion nur denkbar knapp und erst im vierten Wahlgang gegen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch durch. Nachdem es in drei Wahlgängen praktisch ein Patt gab, stimmten beim vierten Anlauf 122 Delegierte für Brinker und 120 für von Storch. Ein Delegierter lehnte beide Kandidatinnen ab, zwei enthielten sich. Das Votum entspricht einer Zustimmung von 50,2 Prozent für Brinker. Hätte sie nur eine Stimme weniger bekommen, hätte es nicht zur notwendigen Mehrheit gereicht.
14.20 Uhr: Sechs Tote nach Ausfall der Sauerstoffzufuhr in Klinik in Jordanien
In Jordanien sind sechs Patienten wegen einer Störung der Sauerstoffversorgung in einem Krankenhaus nahe der Hauptstadt Amman gestorben. Die Sauerstoffzufuhr sei eine Stunde lang unterbrochen gewesen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Petra unter Berufung auf Gesundheitsminister Nathir Ubaidat. Es war zunächst unklar, ob es sich dabei um Covid-19-Erkrankte handelte. Ubaidat kündigte wegen des Vorfalls seinen Rücktritt an. Die Sauerstofftanks seien ausgelaufen, erklärte er. Eine Untersuchung zu den Hintergründen des Vorfalls habe begonnen. Inzwischen wurde die Sauerstoffversorgung auf der Intensivstation der Klinik dem Bericht zufolge wieder hergestellt. Auch Jordaniens König Abdullah II. ist demnach für einen Besuch in der Klinik eingetroffen.
14.14 Uhr: Gericht setzt Maßnahmen der US-Regierung gegen Xiaomi aus
Der chinesische Smartphone-Anbieter Xiaomi hat einen Etappensieg in seinem Kampf gegen noch von der Trump-Regierung verhängte US-Sanktionen gewonnen. Ein Richter in Washington setzte die Strafmaßnahmen aus, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Dazu gehört das Verbot für amerikanische Investoren, Xiaomi-Aktien zu kaufen, das kommende Woche greifen sollte. Zum Januar 2022 sollten sie sich demnach auch von bereits gehaltenen Anteilen trennen. Das Verteidigungsministerium hatte Xiaomi noch kurz vor dem Ende der Amtszeit von Präsident Donald Trump unter dem Vorwurf von Verbindungen zum chinesischen Militär auf eine schwarze Liste gesetzt. Xiaomi weist die Anschuldigungen zurück.
13.37 Uhr: Regen, Schnee und Sturm – der Winter ist noch nicht vorbei
Es bleibt trüb und winterlich in Deutschland. Nach stürmischen Böen und teils auch schweren Sturmböen müssen die Menschen am Sonntag mit Wolken, Regen und Schnee rechnen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach mitgeteilt hat.
Vereinzelt dürften Gewitter mit Graupel niedergehen. Den Meteorologen zufolge ist sowohl im Bergland als auch in tieferen Lagen mit Schnee oder Schneeschauern zu rechnen. Die Höchstwerte liegen demnach zwischen 1 und 10 Grad. Erneut dürften gebietsweise stürmische Böen sowie in Hochlagen Sturmböen über das Land fegen. In der Nacht zum Montag fällt dem DWD zufolge vor allem im Westen und im Südwesten der Republik schauerartiger Regen. Im Bergland dürfte demnach Schnee fallen, so dass mit Straßenglätte gerechnet werden muss. Im Südosten fällt dem DWD zufolge bis in die tieferen Lagen Schneeregen oder Schnee. Auch hier drohe Glätte. Die Tiefstwerte liegen zwischen 4 und minus 3 Grad im Bergland.
13.13 Uhr: Mindestens sechs Tote bei neuen Protesten in Myanmar
Bei neuen Protesten in Myanmar sind mindestens sechs Menschen getötet worden. Bei einer Demonstration in der zweitgrößten Stadt Mandalay töteten Sicherheitskräfte mindestens drei Menschen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP und ein Arzt berichteten. Zuvor waren in Yangon in der Nacht drei Menschen getötet worden, die gegen nächtliche Festnahmen protestierten. Bei landesweiten Mahnwachen für getötete Demonstranten widersetzten sich hunderte Menschen einer nächtlichen Ausgangssperre.
Seit der Machtübernahme des Militärs gehen die Menschen in Myanmar zu Zehntausenden auf die Straße. Die Sicherheitskräfte gehen brutal gegen die Demonstranten vor und setzen dabei offenbar auch gezielt tödliche Gewalt ein. Seit dem Putsch am 1. Februar wurden nach UN-Angaben schon mehr als 70 Menschen getötet.
12.51 Uhr: Razzia bei Oppositionsforum in Moskau – mehr als 150 Festnahmen
Bei einer Versammlung der russischen Opposition in Moskau sind Bürgerrechtlern zufolge mehr als 150 Menschen festgenommen worden. Abgeführt und in Gefangenentransporter gesteckt wurden unter anderen die populären Politiker Wladimir Kara-Mursa, Ilja Jaschin, Andrej Piwowarow und Jewgeni Roisman, wie eine Reporterin der Deutschen Presse-Agentur vor Ort berichtete. Auch Journalisten wurden am Versammlungsort, einem Hotel, zeitweilig festgehalten.
Bei dem Treffen unter dem Titel "Kommunales Russland" wollten sich ein halbes Jahr vor der Dumawahl Oppositionsabgeordnete aus ganz Russland miteinander vernetzen. Beraten werden sollten zwei Tage lang Strategien, um langfristig das Machtmonopol der Kremlpartei Geeintes Russland zu brechen. Tatsächlich dauerte die Veranstaltung aber gerade mal eine halbe Stunde - dann betraten plötzlich Sicherheitskräfte den Saal und erklärten sie für beendet.
STERN PAID Russland 07 2021 16.49
12.38 Uhr: SPD – CDU-Abgeordneter Fischer soll Vorsitz über Bundestagsausschuss ruhen lassen
Wegen der Ermittlungen im Zusammenhang mit Zahlungen aus Aserbaidschan hat die SPD den Unionsabgeordneten Axel Fischer aufgefordert, sein Amt als Vorsitzender des Bundestags-Rechnungsprüfungsausschusses ruhen zu lassen. "Der Respekt gegenüber dem Amt gebietet das", sagte die Vize-Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Katja Mast, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Fischer könne "nicht einfach weitermachen, als ob nichts wäre. Und aufgeklärt ist bislang nichts."
Der Bundestag hatte dem Abgeordneten Fischer vergangene Woche seine Abgeordnetenimmunität entzogen. Der Politiker steht Medienberichten zufolge im Verdacht, sich gegen Geldzahlungen positiv über die autoritär regierte ehemalige Sowjetrepublik Aserbaidschan geäußert zu haben. Er war von 2014 bis 2017 Leiter der deutschen Delegation in der parlamentarischen Versammlung des Europarats.
04: Bundestag hebt Immunität des CDUAbgeordneten Fischer auf - 96906ebe5b2f701c
10.40 Uhr: Apple stellt ursprünglichen HomePod-Lautsprecher ein
Apple nimmt seinen größeren HomePod-Lautsprecher aus dem Programm, mit dem der iPhone-Konzern vor drei Jahren in den Markt eingestiegen ist. Die Anstrengungen sollen stattdessen auf den neuen kleineren HomePod mini fokussiert werden, wie das Unternehmen mitteilte. Die HomePods sind die einzigen vernetzten Lautsprecher, auf denen Apples Sprachassistentin Siri genutzt werden kann. Mit dem ursprünglichen Modell verfolgte Apple eine ambitionierte Strategie: Der HomePod war zwar mit innovativer Sound-Technik gespickt - aber auch deutlich teurer als Konkurrenzgeräte etwa von Amazon mit der Sprachassistentin Alexa.
10.36 Uhr: Grüne kritisieren Scheuer für hohe Beraterkosten
Die Grünen im Bundestag werfen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu hohe Beraterkosten für das geplante "Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft" in München vor. "Ohne teure Berater verlässt Andreas Scheuer wahrscheinlich nicht mal sein Haus", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Sven-Christian Kindler der "Augsburger Allgemeinen". Das Ministerium veranschlage mehr als eine Million Euro für externe Beraterkosten. "Wie so oft umgibt er sich auch beim Forschungszentrum für Mobilität zuallererst mit einer Schar externer Berater und verpulvert Steuergelder ohne Ende", kritisierte Kindler in der Zeitung. Dem Haushaltsausschuss des Bundestages liege bis heute kein Konzept für den Aufbau, die Ausrichtung und den Betrieb des Forschungszentrums vor.
10.10 Uhr: Acht Tote und dutzende Verletzte bei Autobomben-Anschlag in Afghanistan
Bei einem Autobomben-Anschlag im Westen Afghanistans sind mindestens acht Menschen getötet und dutzende weitere verletzt worden. Der Anschlag am späten Freitagabend habe sich gegen ein Polizeipräsidium in der Stadt Herat gerichtet, sagte ein Sprecher des Gouverneurs der gleichnamigen Provinz der Nachrichtenagentur AFP. Präsident Aschraf Ghani machte die Taliban für den Anschlag verantwortlich, die ihrerseits jede Verwicklung in die Gewalt bestritten. Der Sprecher des Gouverneurs bezifferte die Zahl der Verletzten auf 47. Unter den Todesopfern seien Frauen, Kinder und Sicherheitskräfte. Ein Sprecher des afghanischen Innenministeriums bestätigte die Zahl der Toten, sprach aber von 54 Verletzten.
10.07 Uhr: Drei Tote bei neuen Protesten in Myanmar
Bei neuen Protesten in Myanmar sind in der Nacht drei Menschen getötet worden. In mehreren Stadtvierteln von Yangon kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Anwohnern, die gegen nächtliche Patrouillen und Festnahmen protestierten. Dabei wurden nach Angaben von Anwohnern und Angehörigen drei Männer erschossen. Hunderte Menschen widersetzten sich zudem einer nächtlichen Ausgangssperre, um mit Mahnwachen an getötete Demonstranten zu erinnern.
Seit der Machtübernahme des Militärs gehen die Menschen in dem südostasiatischen Land zu Zehntausenden auf die Straße. Die Sicherheitskräfte gehen brutal gegen die Demonstranten vor und setzen dabei offenbar auch gezielt tödliche Gewalt ein. Seit dem Putsch am 1. Februar wurden nach UN-Angaben schon mehr als 70 Menschen getötet.
8.21 Uhr: Deutsche Botschaft setzt sich für polnischen Journalisten in Myanmar ein
Die Deutsche Botschaft in Yangon (früher: Rangun) hat die Behörden in Myanmar zu einer "fairen und menschlichen Behandlung" eines festgenommenen polnischen Journalisten aufgefordert. "Die Botschaft hat auch im Namen der polnischen Botschaft in Bangkok die myanmarische Seite offiziell gebeten, Informationen über den genauen Aufenthaltsort des inhaftierten polnischen Bürgers zu geben, ihm sofortigen konsularischen Zugang zu gewähren und schriftliche Informationen über den Grund seiner Inhaftierung und die Vorwürfe gegen ihn vorzulegen", hieß es in einer auf Facebook veröffentlichten Mitteilung.
Der polnische Journalist Robert Bociaga, der für die dpa in dem südostasiatischen Land tätig ist, war am Donnerstag nach übereinstimmenden Medienberichten in Taunggyi im Zentrum des früheren Birma von Einsatzkräften festgenommen worden. Der 30-Jährige soll dabei auch geschlagen und verletzt worden sein, wie ein Reporter von Khit Thit Media auf Facebook berichtete. Auf Fotos war zu sehen, wie Bociaga von etwa einem Dutzend Uniformierter umzingelt wurde und vor einer Wand schützend die Hände über sich hielt.
7.23 Uhr: UN-Sicherheitsrat fordert Rückzug ausländischer Truppen und Söldner
Der UN-Sicherheitsrat hat den sofortigen Rückzug aller ausländischen Truppen und Söldner aus Libyen gefordert. Alle Kämpfer sollten "unverzüglich" abziehen, hieß es in einer am Freitag in New York einstimmig verabschiedeten Erklärung. Der Sicherheitsrat forderte die libyschen Konfliktparteien auf, ein im Oktober unterzeichnetes Waffenstillstandsabkommen vollständig umzusetzen. Alle Mitgliedstaaten des Sicherheitsrates sollten die Umsetzung dieser Vereinbarung "respektieren und unterstützen" und auch das UN-Waffenembargo einhalten.
Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Seit Oktober gilt in dem nordafrikanischen Land eine fragile Waffenruhe. Laut dem unter UN-Vermittlung vermittelten Waffenstillstandsabkommen sollten sich ausländische Truppen und Söldner binnen drei Monaten zurückziehen. Diese Frist war im Januar verstrichen, ohne dass dies geschah. Nach Angaben der UNO waren Ende 2020 noch rund 20.000 ausländische Soldaten und Kämpfer in Libyen. Nach Angaben von UN-Experten handelte es sich vor allem um russische Söldner, türkische Soldaten und andere Gruppen von Kämpfern, die aus Syrien, dem Tschad und dem Sudan stammen.
6.53 Uhr: Corona-Risikogebiete: Handelsverband fordert Ende der Grenzkontrollen
Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat ein Ende der Kontrollen an den Grenzen zu Österreich, Tschechien und der Slowakei gefordert. "Das einseitige Herunterlassen von Schlagbäumen ist zu keiner Zeit ein gutes Signal, in Corona-Zeiten aber ist es vollkommen kontraproduktiv", sagte Hauptgeschäftsführer Stefan Genth der "Heilbronner Stimme". Die Grenzkontrollen dürften nicht über den 17. März hinaus verlängert werden, forderte er.
PAID Astrazeneca Blutgerinnsel 20.13h
"Innerhalb der EU und des Schengen-Raums müssen Grenzkontrollen so gut es geht vermieden werden", sagte Genth. Sonst drohten Verunsicherung und Verzögerungen bei den Lieferketten. "Wir müssen das Virus grenzüberschreitend bekämpfen. Ein Rückfall in Nationalismen und in die Engstirnigkeit der eigenen Grenzen hilft nichts", sagte er der Zeitung. Die verschärften Grenzkontrollen waren Mitte Februar eingeführt worden, nachdem das Robert-Koch-Institut (RKI) Tschechien, die Slowakei und Teile des österreichischen Bundeslands Tirol als Gebiete eingestuft hatte, in denen sich die neuen und als besonders ansteckend geltenden Varianten des Coronavirus ausbreiten. Ob die Kontrollen fortgesetzt werden, entscheidet sich am Mittwoch.
6.00 Uhr: Suche nach Fünffachmörder Norman Franz – weltweite Fahndung
Gut zwei Wochen nach dem Start der weltweiten Öffentlichkeitsfahndung nach dem mutmaßlichen fünffachen Mörder Norman Franz sind erst 16 Hinweise auf ihn eingegangen. Diese seien von unterschiedlicher Qualität, hieß es auf Anfrage beim Landeskriminalamt NRW in Düsseldorf.
Franz zählt zu den meistgesuchten und gefährlichsten Verbrechern Deutschlands. Wegen Doppelmordes war er zu lebenslanger Haft verurteilt worden. 1997 gelang ihm die Flucht aus dem Gefängnis in Hagen. Noch im gleichen Jahr soll er in Weimar und in Halle bei Raubüberfällen drei Geldboten erschossen haben. 1998 wurde er in Portugal gefasst - aber erneut gelang ihm die Flucht. Seither ist er verschwunden und wird von Zielfahndern des Landeskriminalamts NRW gesucht. "Er wurde schon als Rucksacktourist in Indien gesichtet und mehrfach in Südamerika", hatte ein Zielfahnder berichtet.
Bislang seien alle Hinweise und Spuren noch in der Bewertung und könnten noch nicht abschließend beurteilt werden. Sie konzentrierten sich nicht auf bestimmte Länder oder Regionen.
5.30 Uhr: Christian Lindner fordert Impfgarantie bis zu den Sommerferien
FDP-Chef Christian Lindner hat die Bundesregierung aufgefordert, den Bürgern eine Garantie für eine Corona-Erstimpfung bis zum Beginn der Sommerferien zu geben. Dazu müsse es beim Impfgipfel von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Landesregierungschefs am kommenden Mittwoch aber handfeste Ergebnisse geben. "Insbesondere erwarte ich, dass schneller über Haus-, Fach- und Betriebsärzte geimpft wird", sagte Lindner der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Merkel hatte davon gesprochen, dass allen Erwachsenen bis zum kalendarischen Sommerende am 21. September ein Impfangebot gemacht werden solle.
"Der Impf-Gipfel muss Ärzte und Apotheker mit einbeziehen. Erste Impfangebote in den Arztpraxen ab Mitte April kommen zu spät. Denn Haus- und Fachärzte kennen ihre Patienten gut. Sie können anhand der Vorgaben am besten entscheiden, wer den Impfstoff am dringendsten braucht", sagte Lindner. Kaum ein anderes Land habe so ein engmaschiges Netz an Praxisärzten wie Deutschland. Fahrlässig sei es, wenn dieser Vorteil nicht genützt würde "und andererseits Impfstoff herumliegt, weil er nicht schnell genug verimpft werden kann".
4.52 Uhr: Unfall in Wuppertal: Gefangenentransporter kracht in Auto - mehrere Verletzte
Beim Zusammenstoß eines Gefangenentransporters der Polizei mit einem Auto in Wuppertal hat es mehrere Verletzte gegeben. Nach Angaben der Polizei war der Transporter, in dem sich mehrere Beamte und zwei festgenommene Personen befanden, am Freitagabend mit Blaulicht unterwegs, als es an einer Kreuzung zur Kollision mit dem Auto eines 53-Jährigen kam. Er und seine 48 Jahre alte Beifahrerin wurden schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht. Die Besatzung des Polizeiwagens sowie die Festgenommenen wurden leicht verletzt.
Click here for more...
from #Bangladesh #News aka Bangladesh News Now!!!
Kommentare
Kommentar veröffentlichen