News von heute: RKI meldet 652 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt bundesweit auf 15,5
Die News von heute im stern-Ticker.
Die News von heute im stern-Ticker:
7.00 Uhr: China weist Kritik der Nato scharf zurück
China hat die Kritik der Nato scharf zurückgewiesen. Die Nato übertreibe die von China ausgehende Bedrohung und schaffe damit Konfrontation, erklärte die chinesische Vertretung bei der EU. Sie forderte die Nato auf, "Chinas Entwicklung rational zu betrachten", nicht länger verschiedene übertriebene Formen einer "Bedrohungstheorie" zu verbreiten und Chinas "legitime Interessen und Rechte" nicht länger als Vorwand für Manipulation und die "künstliche" Schaffung von Konfrontation zu nutzen.
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6.59 Uhr: Bericht: Nachrichtenmoderator Claus Kleber hört beim "heute-journal" auf
Nachrichtenmoderator Claus Kleber soll laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung nach 19 Jahren beim "heute-journal" aufhören. Im vergangenen Jahr hatte der Moderator noch einmal verlängert. Nun soll der 65-Jährige nach Informationen der "Bild" den Vorschlag, weiterzumachen, abgelehnt haben. Ein Senderwechsel, so heißt es, sei nicht geplant. Bisher haben sich weder das ZDF noch Kleber selbst zu dem Bericht geäußert.
6.01 Uhr: Transparency: Jeder Vierte in Deutschland sieht wachsende Korruption
Rund jeder Vierte in Deutschland sieht laut Transparency International wachsende Korruption. Bei einer zwischen Oktober und Dezember durchgeführten Umfrage glaubten demnach 26,4 Prozent der Teilnehmer, dass das Ausmaß an Korruption in Deutschland im Laufe des vergangenen Jahres zugenommen hat. Das geht aus dem Global Corruption Barometer 2021 hervor.
"Das sind Wahrnehmungswerte", betonte der Vorsitzende von Transparency Deutschland, Hartmut Bäumer. Sie bilden also nicht das tatsächliche Ausmaß des Problems in Deutschland ab. Seine Organisation begreift Korruption als den Missbrauch anvertrauter Macht zu persönlichen Zwecken, was bei Politikern auch die Zwecke der eigenen Partei umfassen könne.
5.21 Uhr: Maas: Mit Russland im Dialog bleiben
Nach dem Nato-Gipfel in Brüssel hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) dazu aufgerufen, mit Russland "im Dialog" zu bleiben. Das sei für ihn "nicht nur ein Lippenbekenntnis, sondern eine außen- und sicherheitspolitische Grundüberzeugung", sagte Maas der "Saarbrücker Zeitung. Allerdings betrachte er die Entwicklung in Russland und an den russischen Grenzen mit großer Sorge, fügte der SPD-Politiker hinzu. "Insofern bleiben die Kernaufgaben der Nato als Verteidigungsbündnis wichtig, das sind wir unseren europäischen Verbündeten und Partnern schuldig."
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5.06 Uhr: Präsidialamt durchsucht: 57 Razzien wegen Korruption in Costa Rica
Korruptionsermittler in Costa Rica haben im Zuge Dutzender Razzien auch den Amtssitz des Staatspräsidenten durchsucht. Jeder vierte der 57 zeitgleichen Einsätze fand am frühen Montagmorgen in öffentlichen Institutionen statt, der Rest in Wohnungen und Privatunternehmen, wie die Justizermittlungsbehörde OIJ mitteilte. Demnach ging es um Ermittlungen wegen des Verdachts unter anderem auf Bestechung, Veruntreuung und Betrug bei öffentlichen Bauaufträgen und der Instandhaltung des Straßennetzes.
5.06 Uhr: FDP-Umfrage zeigt wachsende Unzufriedenheit mit Digitalisierungsgrad
Die Unzufriedenheit vieler Bürger mit der schleppenden Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist nach einer Umfrage in der Corona-Pandemie deutlich gewachsen. 94 Prozent der Bürger spürten "gravierende Defizite", heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Digitalisierungsmonitor, den das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag der FDP-Bundestagsfraktion erstellt. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Zuwachs von 12 Prozentpunkten.
Top-fünf-Wünsche sind der repräsentativen Umfrage zufolge ein zentrales Online-Verwaltungsportal, die digitale Beantragung von Reisepass und Personalausweis, die digitale An- und Abmeldung des Wohnsitzes, ein "Bürger-Account" für Datenaustausch und eine digitale Brieftasche für Urkunden und Dokumente ("Wallet").
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5.05 Uhr: RKI registriert 652 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 15,5
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 652 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Morgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.02 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 1204 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Morgen mit bundesweit 15,5 an (Vortag: 16,6; Vorwoche: 22,9). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 93 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 140 Tote gewesen.
4.55 Uhr: 166 Millionen Euro Corona-Nothilfe an Studierende ausgezahlt
In den vergangenen zwölf Monaten sind rund 166 Millionen Euro Corona-Nothilfe an Studierende ausgezahlt worden. Die Summe nannte das Deutsche Studentenwerk (DSW) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Im Durchschnitt hätten die Betroffenen knapp 450 Euro im Monat bekommen. Die sogenannte Überbrückungshilfe kann seit einem Jahr (16. Juni 2020) online beantragt werden. Da die Leistung für jeden Monat neu beantragt werden muss, lässt sich aus den Zahlen aber nicht schließen, wieviele Studierende sie in Anspruch genommen haben.
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4.26 Uhr: Intensivmediziner offen für Lockerung der Maskenpflicht im Freien
Die Intensivmediziner stehen einer Lockerung der Maskenpflicht im Freien positiv gegenüber. Generell spreche nichts dagegen, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen des Redaktions-Netzwerks Deutschland (RND). Zur Begründung verwies er auf die sinkenden Infektionszahlen und den Fortschritt der Impfkampagne. In Innenräumen rät Marx aber weiter zum Tragen von Masken.
3.50 Uhr: Brasiliens Polizei soll Yanomami vor illegalem Bergbau schützen
Zum Schutz des indigenen Volks der Yanomami vor illegalem Bergbau hat die brasilianische Regierung einen Polizeieinsatz angeordnet. Justizminister Anderson Torres gab am Montag einen zunächst 90-tägigen Einsatz einer Spezialeinheit der brasilianischen Bundespolizei und der Feuerwehr bekannt, um die "öffentliche Ordnung" im Gebiet der Yanomami im Amazonas-Regenwald aufrechtzuerhalten. Zur Zahl der Einsatzkräfte machte die Regierung zunächst keine Angaben.
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3.30 Uhr: Kassenärzte fordern mehr Impfstoff
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, fordert von Bund und Ländern Schritte für steigendes Tempo beim Impfen und für eine Rückkehr zu mehr Freiheiten. Er erwarte entsprechende "klare Signale" von der Gesundheitsministerkonferenz an diesem Mittwoch, sagte Gassen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Es müssen mehr Impfstoffe in die Praxen", sagte Gassen. "Solange Impfstoffe leider immer noch knapp sind, appelliere ich an die Patientinnen und Patienten, Geduld zu haben." Jeder werde geimpft werden, der geimpft werden möchte - aber nicht sofort und gleich alle auf einmal.
3.27 Uhr: Misstrauensvotum gegen Japans Regierung
Gut einen Monat vor den Olympischen Spielen in Tokio hat Japans Opposition ein Misstrauensvotum gegen das Kabinett von Regierungschef Yoshihide Suga eingereicht. Es wurde jedoch erwartet, dass Sugas Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr kleinerer Koalitionspartner Komeito das Votum mit ihrer Mehrheit im maßgeblichen Unterhaus des Parlaments abschmettern. Das zersplitterte Oppositionslager hatte das Kabinett zuvor vergeblich aufgefordert, die laufende Parlamentssitzung zu verlängern. Die Opposition kritisiert Suga unter anderem dafür, die Olympischen Spiele trotz der Corona-Pandemie wie geplant am 23. Juli in Tokio eröffnen zu wollen. Die Hauptstadt befindet sich noch bis Sonntag im Notstand.
2.43 Uhr: Burkina Fasos Armee tötet nach Massaker in Dorf zehn "Terroristen"
Nach einem verheerenden Angriff mutmaßlicher Dschihadisten auf ein Dorf in Burkina Faso hat die Armee des westafrikanischen Landes nach eigenen Angaben mehrere "Terroristen" getötet. Bei Einsätzen rund um das Dorf Solhan im Norden von Burkina Faso seien in der vergangenen Woche "rund zehn Terroristen neutralisiert worden", teilte die Armee am Montag mit. Die Einsätze, bei denen auch Sprengsätze gefunden und unschädlich gemacht worden seien, dauerten noch an.
2.25 Uhr: Ausschuss untersucht Ausspähung von US-Reportern und Abgeordneten
Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses hat nach Bekanntwerden der Ausspähung von Reportern und Parlamentariern unter Ex-Präsident Donald Trump eine Untersuchung eröffnet. Es sei möglich, dass es sich bei den kürzlich bekannt gewordenen Fällen um Einzelfälle handele, erklärte der demokratische Ausschussvorsitzende Jerry Nadler am Montag. Die Vorfälle würden jedoch "ernsthafte verfassungsrechtliche Bedenken und Bedenken hinsichtlich der Gewaltenteilung aufwerfen". Der Kongress müsse es dem Justizministerium "außerordentlich schwer" oder unmöglich machen, Kongressmitglieder oder Journalisten auszuspionieren.
Lara Trump ruft Grenzbewohner zu den Waffen 13.20
2.00 Uhr: Trump-Anhängerin Greene entschuldigt sich für Holocaust-Vergleich
Die republikanische US-Kongressabgeordnete Marjorie Taylor Green hat sich für Vergleiche zwischen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie und der Judenverfolgung durch die Nazis entschuldigt. "Eine der besten Lektionen, die mir mein Vater immer beigebracht hat, ist, dass man, wenn man einen Fehler macht, diesen eingestehen sollte", sagte die Anhängerin des früheren US-Präsidenten Donald Trump am Montag in Washington.
1.11 Uhr: UN-Menschenrechtskommissarin besorgt über Wahlkrimi in Peru
Acht Tage nach der Präsidentschaftswahl in Peru hat sich UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet besorgt über die zunehmenden Spannungen in dem südamerikanischen Land gezeigt. Alle Beteiligten sollten angesichts des immer noch unklaren Wahlergebnisses "Ruhe bewahren", forderte Bachelet. Eine Wahl, bei der die "Regeln der Demokratie" nicht beachtet würden, gefährde den sozialen Zusammenhalt in einem Land. Auch in Peru könnten die Risse in der Gesellschaft nun noch größer werden.
Das endgültige Ergebnis der Wahl steht acht Tage nach dem Urnengang immer noch nicht fest. Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen führte der linksgerichtete Pedro Castillo knapp mit 50,1 Prozent vor der Rechtspopulistin Keiko Fujimori mit 49,9 Prozent.
0.39 Uhr: Proteste gegen geplantes Verbot von "Werbung" für Homosexualität in Ungarn
In Ungarn haben tausende Menschen gegen ein geplantes Gesetz demonstriert, mit dem die Regierung von Ministerpräsidenten Viktor Orban "Werbung" für Homosexualität oder für Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen verbieten will. Vor dem Parlament in Budapest versammelten sich am Montag mehr als 5000 Menschen mit Regenbogenfahnen. Die Abgeordneten werden dem Gesetzentwurf voraussichtlich heute zustimmen.
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