Hamburger Grüne sehen sich in strategisch guter Position

In Hamburg haben die Grünen bei der Bundestagswahl ihr bundesweit bestes Ergebnis erzielt. Im Bund blieb die Partei aber hinter den Erwartungen zurück. Für die anstehenden Gespräche über eine Regierungsbeteiligung sieht man sich an der Elbe gut gerüstet.

Hamburgs Grüne sehen ihre Partei mit Blick auf eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl in «sehr guter Position». Es sei gut, Gespräche mit der FDP zu führen und sich auch diese Option offenzuhalten, sagte die Landesvorsitzende Maryam Blumenthal am Dienstagabend bei einem kleinen Parteitag in Wilhelmsburg. Wichtig sei es nun, «bei uns zu bleiben, bei unseren Inhalten (...) und zu sehen, möglichst viel davon in eine Koalition zu tragen».

Auf das Wahlergebnis sehe sie «mit sehr gemischten Gefühlen». Während man in Hamburg mit knapp 25 Prozent ein hervorragendes Ergebnis erzielt habe, sei man im Bund mit 14,8 Prozent «sehr weit unter dem geblieben, was wir uns erhofft haben», sagte Blumenthal. Schon in den Wochen zuvor habe man sehen können, «in welcher Achterbahn sich unsere Partei befunden hat».

Auch Hamburgs Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank sprach von einem «bittersüßen» Wahlabend. In Hamburg das beste Ergebnis für die Grünen in einem Bundesland, vier Mandate, davon zwei Direktmandate: «So ein starkes Ergebnis in der Homebase von Olaf Scholz», sagte sie. «Hamburg hat für den Klimaschutz gewählt.» Auf Bundesebene sei man noch nicht da, wo man hin wolle. «Das ist ein Etappenziel auf unserem Weg, eine immer weitere, eine immer größere Verantwortung zu tragen.»

Im Gegensatz zu früheren Regierungsbeteiligungen in Hamburg, aus denen die Grünen stets geschwächt hervorgegangen seien, habe man seit 2015 in Regierungsverantwortung bei Wahlen kontinuierlich zugelegt, sagte Verkehrssenator Anjes Tjarks. «Das zeigt wirklich die Entwicklung, die wir genommen haben, von einer Partei, die versucht hat, zu regieren, hin zu einer Partei, die regieren kann und die Hamburgs Herz im Inneren grün gemacht hat und sich aufgestellt hat, in dieser Stadt dauerhaft mindestens zweitstärkste Partei zu sein.»

Jetzt im Bund zunächst mit der FDP Grundlagen einer möglichen Zusammenarbeit zu erörtern, bevor man weitere Optionen mit SPD oder CDU prüfe, sei eine ganz neue Situation, die auch neue Möglichkeiten eröffne, sagte Fegebank, ohne etwas auszuschließen. Weitere Redner ließen dagegen ihre Präferenz für ein Bündnis mit der SPD von Olaf Scholz erkennen.

Im neuen Bundestag sind die Hamburger Grünen nun mit vier Abgeordneten vertreten. Während der frühere Justizsenator Till Steffen und die frühere Bürgerschaftsabgeordnete Linda Heitmann Direktmandate in Eimsbüttel und Alton holten, lösten Spitzenkandidatin Katharina Beck und Emilia Fester von der Grünen Jugend über die Landesliste ihr Ticket nach Berlin.

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