CDU: CDU-Basis: Viel Unterstützung für Mitgliedervotum über Chef

Am Samstag steht bei der CDU ein für die personelle Neuaufstellung wichtiges Treffen an: Dann beraten alle Kreisverbandschefs. Eine Mitgliederbefragung zum Vorsitz hat viele Befürworter.

Bei der Neuaufstellung der CDU gibt es an der Parteibasis breite Bestrebungen, einen neuen Vorsitzenden mittels Mitgliederbefragung zu bestimmen.

In Sachsen-Anhalt sprachen sich die Kreisverbandschefs in einer Schaltkonferenz am Donnerstagabend dafür aus, wie Teilnehmer der Deutschen Presse-Agentur sagten. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland ermittelte in einer Umfrage unter einem Fünftel der Kreisverbände eine deutliche Mehrheit für ein Votum aller Mitglieder statt einer alleinigen Delegiertenentscheidung auf einem Parteitag.

Auch einer der potenziellen Anwärter, der Außenpolitiker Norbert Röttgen, zeigte sich offen dafür. Grundsätzlich sei er zwar für das repräsentative Parteitagsprinzip, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Aber: «Wenn in dieser besonderen Lage ein beachtlicher Teil der Basis mitteilt, dass die Mitglieder aktiver Teil des Neuanfangs sein möchten und darum eine Mitgliederbefragung wünschen, dann begrüße und unterstütze ich das.»

Junge-Union-Chef Tilman Kuban sagte der «Rheinischen Post» (Freitag): «Es ist Zeit für den Neuanfang der Union mit einem neuen Grundsatzprogramm, dem Unionsrat, der das Verhältnis von CDU und CSU auf neue Füße stellt, und einer Mitgliederbefragung bei mehreren Kandidaten für den Parteivorsitz.» Eine Befragung sei durch eine Urnenwahl in den Kreisgeschäftsstellen schnell umsetzbar, betonte Kuban. Dann könne auch der Parteitag noch in diesem Jahr stattfinden. Eine Bestätigung auf einem Parteitag wäre auch im Falle einer vorgeschalteten Mitgliederbefragung nötig, weil nach dem Parteistatut ein Vorsitzender formal nur von einem Parteitag gewählt werden kann.

Am Samstag will die CDU ihr schlechtes Abschneiden bei der Bundestagswahl in einer Kreisvorsitzendenkonferenz aufarbeiten.



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